Verfasst von: its your world | 2. März 2010

Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig

Die Vorratsdatenspeicherung war jetzt lange in aller Munde. Eigentlich schade, dass genau das passiert ist, was jeder erwartet hat. Die Verfassungsrichter haben die Vorratsdatenspeicherung gekippt. Hätten sie es nicht getan, so hätten doch auf der CeBIT 2010 viele Geschäfte, mit den Speichersubsystem Herstellern gemacht werden können.
Jetzt müssen aber viele TB an Daten gelöscht werden. Speicherplatz für neue Daten. Mal sehen, wofür dieser Speicherplatz verwendet werden kann …

Leider ist das heute aber auch nur ein
Teilerfolg gewesen, den : „Die Vorratsdatenspeicherung ist damit noch nicht tot“
Die Karlsruher Richter erklärten auch, dass eine Verfassungsmäßige Umsetzung möglich sei.

Was jetzt weiter passiert, ist sicherlich ungewiss. Aber im Sinne des Datenschutzes sollte man jetzt alles erstrebenswerte tun, damit möglichst auch die EU-Richtlinie gekippt wird und das Thema vom Tisch ist.

Sicherlich wäre es der Polizei bei Ermittlungsarbeiten hilfreich, auf Daten einer Vorratsspeicherung zurück zu greifen, jedoch dürfen wir ein nicht vergessen :

Das was wir in unseren vier Wänden machen, bezeichnet man als Privatsphäre und die hört nicht vor dem PC auf. Es hat bestimmt niemand was dagegen, dass bei konkreten Verdachtsfällen ermittelt wird. Doch so ? Das kann nicht im Sinne des Erfinders sein.

Natürlich hat die Vorratsdatenspeicher Vorteile. Es müssten Speichersubsysteme angeschafft werden. Die Stromversorger können mehr Strom verkaufen (Green IT sei willkommen) und Arbeitsplätze werden auch geschaffen (irgend jemand muss die Systeme ja betreiben). Was bleibt, die Kosten steigen …

Selbst wenn die Vorratsdatenspeicherung kommt, stellt sich doch immer noch die Frage, wie man diese Massen an Daten auswerten möchte. Aus meiner Sicht, fast unmöglich.

Mehr dazu auf Spiegel.de

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Responses

  1. Die Veränderungen in unserem Land werden immer dramatischer.Unsere Lebensqualität, die sich auch durch die Bereiche Bildung, Gesundheit, Wirtschaft und Kultur definiert, schwindet.Unsere Bürgerrechte werden zusehends mehr und mehr eingeschränkt.Immer mehr Willkür durch das Unternehmen BRD bedroht unsere persönliche und soziale Sicherheit.Betrifft Sie diese Entwicklung persönlich auch? Haben Sie Fragen, die nicht beantwortet werden? Und haben Sie das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden ohne die Umstände beeinflussen zu können? Mit Hilfe unserer Informationen können Sie sofort die Verantwortung für die Verbesserung Ihrer Lebensqualität übernehmen. Die Gemeinschaft der Ringvorsorge unterstützt Sie dabei. Auch sind Sie sind herzlich eingeladen, unsere Vorträge zu besuchen und zum Anlass für Erkenntnis und Wandel zu nutzen. Um uns selber müssen wir uns selbst kümmern! Die Ringvorsorge zeigt Ursachen und Lösungen auf, die jeder Mensch für sich und sein Leben prüfen kann. Hierbei wird insbesondere das Völkerrecht zur Anwendung gebracht, deren Umsetzung in dem Menschenrechtsverfahren vor dem Landgericht Ellwangen zum Az.: 4 O 110/08 nachhaltig gefordert wird.

  2. […] unterliegen dem Datenschutz und dürfen nicht gespeichert werden (Als Beispiel : Urteil zur Vorratsdatenspeicherung). Ausnahme, wenn diese aus abrechnungstechnischen Gründen benötigt werden. Einige Provider, […]


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